
Der Senat hat das Verfassungsgesetz zum Internationalen Zentrum für digitale Technologien genehmigt
Das Gesetz über die Verfassung, das auf den Grundsätzen des englischen Rechts basiert, legt den rechtlichen Rahmen für das Internationale Digitale Technologiezentrum "Enterprise Uzbekistan" fest, das im IT Park Uzbekistan tätig ist. Gemäß dem Gesetz werden die Aufgaben, die direkt unter der Verantwortung des Präsidenten der Republik Usbekistan liegen - einschließlich der Organisation und des Betriebs des Zentrums, der Anpassung der Grenzen, der strategischen Steuerung und der Ernennung von Schlüsselpersonal - durch präsidiale Dekrete und Beschlüsse ausgeführt. Ein flexibles Steuer- und Zollregime, Steuervorteile für bestimmte Aktivitäten sowie ein vereinfachter Prozess für die Einfuhr von Ausrüstung, Technologie und Materialien sind ebenfalls geplant. Das Gesetz skizziert auch Unterstützungsmechanismen für Teilnehmer am Zentrum, einschließlich eines einzigen Fensters für Registrierung und Verwaltung sowie Schutz für geistiges Eigentum und Investitionen. Der Betrieb des Zentrums soll eine starke Grundlage für die Erhöhung der digitalen Dienstleistungsexporte des Landes auf 5 Milliarden US-Dollar bis 2030 bieten, über 300.000 neue hochbezahlte Arbeitsplätze in der Wirtschaft schaffen und es vielen talentierten jungen Menschen ermöglichen, weltklasse Gehälter im Inland zu verdienen. Die Verabschiedung des Gesetzes wird eine rechtliche Grundlage für die Sicherstellung des Eigentums und der geistigen Eigentumsrechte ausländischer Investoren nach internationalen Standards schaffen und es großen globalen Technologieunternehmen wie Apple, Google, Microsoft und Amazon ermöglichen, direkt in den Markt einzutreten. Laut den Senatoren wird das Gesetz über die Verfassung dazu beitragen, den Anteil des IT-Sektors am BIP zu erhöhen, die ausländischen Direktinvestitionen im digitalen Sektor zu fördern, neue Arbeitsplätze in der digitalen Technologie zu schaffen und das Volumen der IT-Dienstleistungsexporte zu erweitern. Nach der Diskussion wurde das Gesetz von den Senatoren genehmigt.
Quelle: www.outsource.gov.uz